Liebe Besucherin, lieber Besucher, herzlich willkommen auf meiner website!

Claudia Stamm bewegt..... das ist mein Motto persönlich und politisch.

bewegen heisst für mich: auf andere zubewegen und konstruktive Lösungen finden statt politisches Lagerdenken!
bewegen heisst für mich: Hinschauen und Anpacken, nicht “Umfallen” wenns schwierig wird!
bewegen heisst für mich: Vorwärtsgehen und Zukunft gestalten und nicht im alten Trott verharren!
bewegen heisst für mich: Überzeugen und kämpfen und nicht permanent seine Meinung ändern!
Claudia Stamm MdL
Haushaltspolitische Sprecherin und
Sprecherin für Gleichstellung. Mitglied der Kinderkommision
des Bayerischen Landtags.
Auf diesen Seiten zeige ich, was ich bewege, in der Politik - wie im Alltag.
Und: Ich möchte alle auffordern mit-zu-bewegen.
Für Sie – für dich – für uns!

Viel Spaß beim Durchklicken!
22.Juli 2014

Rede zum Haushalt 2014

Eine neue Haushaltspolitik in Bayern? Mal unpopuläre Entscheidungen treffen? Fehlanzeige, Fehlanzeige, Fehlanzeige… Wir dagegen setzen auf echten Klimawandel, auf Sozialhilfe, die ihren Namen auch verdient hat und Bildung… Denn wir wissen und wurden vom obersten bayerischen Rechnungshof bestätigt: Auf Dauer schafft es Bayern nicht immer auf neue Ausgaben zu setzen!

weiter lesen…

16.Juli 2014

Kinderkommission darf nicht Allmachtsgehabe der CSU zum Opfer fallen

Claudia Stamm: CSU weicht mit Vorstoß von eigenem Beschluss aus letzter Legislaturperiode ab

Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen die Kinderkommission der letzten Legislaturperiode fortsetzen, mit gleichberechtigten Landtagsfraktionen und alternierenden Vorsitz. „Wenn sich die KiKo Bayern als überparteiliches Sprachrohr für die Belange bayerischer Kinder und Jugendlichen einsetzen will, dann darf die CSU ihre grundsätzliche Struktur nicht durch ihr Allmachtsgehabe zerstören“, sagt die jugendpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Claudia Stamm, über die Pläne der CSU-Fraktion. „Genau das, je eine Person pro Fraktion im Gremium und der jährlich wechselnde Vorsitz, haben die KiKo Bayern zu etwas Besonderem gemacht.“

Die bayerische Kinderkommission gab es bereits in der vergangenen Legislaturperiode – zum ersten Mal in einem deutschen Landesparlament. Im Bundestag gibt es seit 1988 eine Kinderkommission, die sehr erfolgreich arbeitet. „Die CSU nutzt jetzt ihre absolute Mehrheit aus, um genau das abzuschaffen – entgegen dem Wohl der bayerischen Kinder und Jugendlichen.“

Dabei sollte die Kinderkommission … weiter lesen…

14.Juli 2014

Runder Tisch: Prekäre Lage unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Rosenheim

Professionelle und Ehrenamtliche werden im Stich gelassen

In Bezug auf die Flüchtlingsproblematik spielt in Rosenheim (Stadt und Landkreis) die geographische Lage eine besondere Rolle: Hier treffen sich die Fluchtrouten aus dem Süden und dem Osten! Die Folge: eine größere Zahl an Flüchtlingen – wodurch mittlerweile sowohl hauptamtliche als auch ehrenamtliche HelferInnen am Limit ihrer Kapazitäten sind. Seit Beginn dieses Jahres sind bereits 250 Jugendliche hier angekommen! Sie sollen theoretisch nach einem Clearing, das zwischen zwei bis drei Monate erfordert, auf freie Jugendhilfe-Plätze im gesamten Freistaat verteilt werden. Da es jedoch kaum freie Plätze gibt, entsteht zwangsläufig in Rosenheim ein Stau – und das auf Kosten der Jugendlichen. Darin waren sich alle Anwesenden am Runden Tisch einig: Vertreter der Bundespolizei als auch der freien Träger, die Verantwortlichen des Stadt- und Kreisjugendamts sowie die Mitglieder des Initiativkreis Migration.

Die aktuellen und gestiegenen Herausforderungen in Rosenheim nahmen die Grünen Abgeordneten Christine Kamm und … weiter lesen…

11.Juli 2014

Ein “sicherer” Gipfel im Einklang mit der Natur?

Der Haushaltsausschuss informiert sich in Elmau

Es wird ein Mega-Ereignis werden – nicht nur für Oberbayern, wenn sich Pfingsten 2015 die mächtigsten Staatsoberhäupter auf Schloss Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen zum G7 Gipfel treffen – oder G8, je nachdem, wie sich die Beziehung mit Russland weiter entwickelt.

P1040942

„Zugegeben, die landschaftliche Kulisse ist ein Traum, das Schloss Elmau ein Luxushotel aus dem Bilderbuch… und alle Beteiligten scheinen nicht müde zu werden in ihrer Beteuerung, dass der Gipfel mit minimalsten Eingriffen in die Gebirgslandschaft auskommen wird und der Naturschutz sowie die Interessen der Bevölkerung aber auch der Landwirtschaft ganz oben auf der Prioritätenliste stehen. Welche Opfer die Region letztlich aber bringen muss, ist für mich noch gar nicht abzusehen. Denn weder steht die Finanzierung noch das Sicherheitskonzept und die derzeitigen Baumaßen dürften erst ein kleiner Anfang sein. Dass ‘Elmau leicht zu schützen ist’, davon konnte mich auch das Gespräch vor Ort … weiter lesen…

3.Juli 2014

Claudia Stamm zum Sonderprogramm “Barrierefreiheit”

Den bekannt gewordenen Disput zwischen Sozialministerin Emilia Müller und Finanzminister Dr. Markus Söder zu einem Sonderprogramm “Barrierfrei” kritisiert die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, Claudia Stamm, scharf.

So Claudia Stamm: “Barrierefreiheit ist eigentlich international geltendes Recht – das beinhaltet der UN-Vertrag zur Inklusion, den auch Deutschland unterschrieben hat. Das muss die Staatsregierung endlich ernst nehmen. Minimale Barrierefreiheit gibt es nicht. Es braucht ganz klar ein Sonderinvestitionsprogramm – dem darf sich auch ein Finanzminister nicht versperren. Vielleicht kann man mit dem Thema “Barrierefreiheit” nicht genug punkten? Oder Show machen? Ganz abgesehen davon, dass es gut 400 Millionen Euro Haushaltsreste gibt, die dafür da sind, Bahnhöfe barrierefrei umzugestalten. Also, 1. Schritt: Dieses Geld nicht mehr für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München horten, sondern endlich damit Bahnhöfe barrierefrei gestalten. Und der notwendige 2. Schritt: Schnell ein Sonderinvestitionsprogramm aufstellen. Zukunftsthemen nimmt der Finanzminister offenbar nicht ernst.”… weiter lesen…

2.Juli 2014

„Allein in Rosenheim“: Bedrückende Situation für minderjährige Flüchtlinge

Landtags-Grüne suchten vor Ort nach Lösungen

In einer besonders prekären Lage befinden sich nach Auskunft der Landtags-Grünen minderjährige Flüchtlinge in Stadt und Landkreis Rosenheim. Dort treffen sich die Fluchtrouten aus dem Süden und Osten Europas. Seit Anfang 2014 sind 250 Jugendliche hier angekommen. Sie sollen theoretisch nach einem Clearing, das zwei bis drei Monate erfordern soll, auf freie Jugendhilfe-Plätze im Freistaat verteilt werden. Da es jedoch kaum freie Plätze gibt, entsteht in Rosenheim ein „Stau“.

Nach Lösungsmöglichkeiten suchten die flüchtlingspolitische Sprecherin Christine Kamm und die wahlkreisbetreuende Abgeordnete Claudia Stamm nun im Rahmen eines runden Tisches mit den zuständigen Stellen, Betroffenen und dem ehrenamtlichen Unterstützerkreis. Das Gespräch förderte eklatante Mängel bei der Betreuung und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zutage: Die wenigen Betreuerinnen und Betreuer haben ein zu geringes Stunden-Kontingent zur Verfügung, sind deshalb mit der Gesamtsituation personell überfordert und emotional extrem belastet. Zusätzlich führen organisatorische Probleme dazu, dass die Jugendlichen nur … weiter lesen…